Berichte und Stellungnahmen
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Berichte von Joachim Zeller
Stellungnahmen von Joachim Zeller
Hintergrund: Schattenberichterstatter und Schatten-Verfasser (Quelle: wikipedia)
Berichterstatter sind im Europäischen Parlament die Abgeordneten, die im Rahmen der Rechtsetzung der Europäischen Union für einen bestimmten Gesetzesvorschlag zuständig sind. Nachdem die Europäische Kommission einen Gesetzesvorschlag vorgelegt hat, benennt der zuständige Ausschuss im Europäischen Parlament genau einen Berichterstatter. Dieser hat die Aufgabe, sich federführend mit dem betreffenden Kommissionsvorschlag auseinanderzusetzen und die Vorlage für die Stellungnahme des gesamten Ausschusses vorzubereiten, die ihrerseits als Entscheidungsgrundlage für das Plenum des Parlaments dient.
Dem Berichterstatter werden immer so genannte Schattenberichterstatter zur Seite gestellt. Das soll verhindern, dass der einer bestimmten Fraktion im Europäischen Parlament zugehörige Berichterstatter den Entscheidungsvorschlag des Ausschusses zu einseitig verfasst. Jede im Ausschuss vertretene Fraktion hat das Recht, einen Schattenberichterstatter zu benennen. Diese sind meist genauso in das Gesetzesvorhaben eingearbeitet wie der federführende Berichterstatter.
Gleiches gilt für die Schatten-Verfasser und Stellungnahmen im Europäischen Parlament.
Berichte von Joachim Zeller
- 13.04.2016; Bericht als Schattenberichterstatter : Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014
- 11.04.2016; Bericht als Schattenberichterstatter: Bericht über die Sonderberichte des Rechnungshofs im Rahmen der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2014
- 30.10.2015; Bericht als Schattenberichterstatter: Bericht zum Thema "Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen"
- 27.09.2013; Bericht als Berichterstatter: Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) im Hinblick auf Präzisierungen, Vereinfachungen und Verbesserungen im Zusammenhang mit der Gründung und Verwaltung solcher Verbünde
- 14.06.2010; Bericht als Schattenberichterstatter: Bericht zur Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum und zur Rolle der Makroregionen in der künftigen Kohäsionspolitik
Stellungnahmen von Joachim Zeller
- 21.04.2016; Stellungnahme als Verfasser: Improving the connection and accessibility of the transport infrastructure in Central and Eastern Europe
- 17.03.2016: Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien für einen Zeitraum von vier Jahren
- 16.03.2016: Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zu Friedensunterstützungsmissionen - Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union
- 11.11.2015; Stellungnahme als Schatten-Verfasser: "Gemeinsamen Regeln für die Umsetzung der externen Dimension der GFP und der Fischereiabkommen"
- 20.12.2013; Stellungnahme als Verfasser: Stellungnahme zur langfristigen Finanzierung der europäischen Wirtschaft
- 28.10.2013; Stellungnahme als Verfasser: Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
- 24.04.2013; Stellungnahme als Schatten-Verfasser: Stellungnahme zu dem Thema „Vorausplanung der Politik und langfristige Trends: Auswirkungen des Kapazitätsaufbaus auf den Haushalt“
- 21.03.2013; Stellungnahme als Schatten-Verfasser: Stellungnahme zum sozialen Wohnungsbau in der Europäischen Union
- 05.06.2012; Stellungnahme als Verfasser: Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments
- 13.04.2011; Stellunnahme als Verfasser: Stellungnahme zu dem Thema „Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach“
Hintergrund: Schattenberichterstatter und Schatten-Verfasser (Quelle: wikipedia)
Berichterstatter sind im Europäischen Parlament die Abgeordneten, die im Rahmen der Rechtsetzung der Europäischen Union für einen bestimmten Gesetzesvorschlag zuständig sind. Nachdem die Europäische Kommission einen Gesetzesvorschlag vorgelegt hat, benennt der zuständige Ausschuss im Europäischen Parlament genau einen Berichterstatter. Dieser hat die Aufgabe, sich federführend mit dem betreffenden Kommissionsvorschlag auseinanderzusetzen und die Vorlage für die Stellungnahme des gesamten Ausschusses vorzubereiten, die ihrerseits als Entscheidungsgrundlage für das Plenum des Parlaments dient.
Dem Berichterstatter werden immer so genannte Schattenberichterstatter zur Seite gestellt. Das soll verhindern, dass der einer bestimmten Fraktion im Europäischen Parlament zugehörige Berichterstatter den Entscheidungsvorschlag des Ausschusses zu einseitig verfasst. Jede im Ausschuss vertretene Fraktion hat das Recht, einen Schattenberichterstatter zu benennen. Diese sind meist genauso in das Gesetzesvorhaben eingearbeitet wie der federführende Berichterstatter.
Gleiches gilt für die Schatten-Verfasser und Stellungnahmen im Europäischen Parlament.

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