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21.01.2019 | Buchholz
Teilnahme an Simulation des Europäischen Parlaments SIMEP
Joachim Zeller MdEP, debattiert mit Jugendlichen im Rahmen der SIMEP im Berliner Abgeordnetenhaus
Herr Zeller, MdEP, berichtet aus dem Europäischen Parlament ©Frieder Unselt
Berlin -

Auf Einladung der Junge Europäische Bewegung Berlin-Brandenburg nahm Joachim Zeller, MdEP, am 11. Januar 2019 an der Simulation des Europäischen Parlaments SIMEP im Berliner Abgeordnetenhaus teil.

Seit 1999 findet diese Simulation statt. Den Jugendlichen erleben dabei, wie Europapolitik bzw. die parlamentarischen Abläufe tatsächlich funktionieren. Dabei wird ihnen auch vermittelt, wie viel Sachkompetenz, Kompromissfähigkeit und Argumentationskunst dabei gefordert werden. Um dies zu vermittel, teilen sich die Teilnehmer auf die verschiedenen Fraktionen des Europäischen Parlaments auf und gehen dem normalen Arbeitsalltag eines EU-Abgeordneten nach. Dazu gehören die Teilnahme an Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und natürlich die Debatte im Plenum zu aktuellen europäischen Themen.

Zu diesen Themen gehörten u.a. die Zukunft der EU und die Klimapolitik. Im Zuge der aktuellen Debatte rund um den BREXIT, spielte natürlich die Diskussion über die Zukunft der EU eine große Rolle. Wie geht es nach einem möglichen Austritt weiter? Welche Rolle wird Europa in einer veränderten Mächtekonstellation spielen? Wie wird sich Europa verändern und erweitern? Oder stagniert der europäische Gedanke? Diese Fragen waren nur ein paar die Herr Zeller im Rahmen einer simulierten Fraktionssitzung der EVP-Fraktion beantwortete. Dabei ging er auch auf einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU ein. Dieser, so Zeller, sei de facto vom Tisch auf Grund der Entwicklungen innerhalb der Türkei in den letzten Monaten. Ein Staat, der die Grundrechte der Menschen nicht wahrnimmt und schützt, kann nicht Mitglied der Europäischen Union sein. Auch das Thema China wurde angesprochen. Das Thema des wachsenden Einflusses Chinas kam ebenfalls zur Sprache. Besonders auf dem Balkan erleben wir momentan einen massiven Anstieg von Aktivitäten chinesischer Unternehmen. Aber auch die Beteiligungen an deutschen Unternehmen nehmen seit Jahren zu. Zusätzlich wird der Ausbau der neuen Bahnlinie entlang der alten Seidenstraße forciert. Dies alles wird kritisch von der EU beobachtet. Natürlich sind Investitionen gern gesehen, aber Chinas Wachstum sollte genauestens beobachtet werden und gegebenenfalls kritisch hinterfragt werden. Dasselbe gilt auch für die Investitionen von Unternehmen aus dem arabischen Raum. Die gewachsene Bedeutung Europas innerhalb der globalen Beziehungen muss endlich auch zur Anwendung kommen. Diese gewachsene Bedeutung wird eine wichtige Rolle bei der zukünftigen Ausrichtung der EU spielen.

Aber auch andere Aspekte kamen zur Sprache. Beim Thema Umwelt- und Klimapolitik machte Herr Zeller auch darauf aufmerksam, dass der Prozess einer Konsensfindung besonders schwierig sei. Viele Staaten der EU haben einen großen Agrarsektor und es sie schwierig dort immer die nationalen und die internationalen Interessen aufeinander abzustimmen.  Aber eben dieser Abstimmungsprozess mache einen großen Teil der Arbeit in den Ausschüssen aus.

Das Hauptthema bildete allerdings der BREXIT und seine Auswirkungen auf die EU. Die Zähigkeit der britischen Regierung bei den Verhandlungen und die verhärteten Fronten auf beiden Seiten stellen ein immenses Problem dar. Dabei bleibt die Zeit nicht stehen. Die britische Administration hat es nicht geschafft in 18 Monaten einen für alle tragbaren Kompromiss zu erarbeiten. Dies wird ein Problem bei der Abstimmung im britischen Parlament werden, dessen Ausmaß nicht abschätzbar ist. Dabei seien viele Fragen weiterhin ungeklärt. Für Herrn Zeller steht dabei vor alledem die Grenzfrage in Nordirland im Fokus. Die Gefahr, dass der Konflikt der noch Anfang der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts zu Tod und Leid führte, neu angeheizt wird, sei enorm groß. Auch andere Bereiche seien bisher wenig in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. So könne ein harter BREXIT die ohnehin schon prekäre Lage im britischen Gesundheitswesen noch verstärken. Die Lage in der Wissenschaft sei ähnlich schlimm. Viele Mitarbeiter an den britischen Universitäten sind EU-Ausländer. Wie ihr Status sich nach einem harten BREXIT ausgestaltet sei vollkommen offen. Hinzu kommt, dass ein harter BREXIT den Bestrebungen nach einer Unabhängigkeit der Schotten und einer möglichen Wiedervereinigung zwischen Nordirland und Irland neue Energie geben könne. Der Ball liege nun in der Seite der Briten, sie seien am Zug.

Insgesamt waren die Teilnehmer sehr wissbegierig und man hätte noch Stunden weiter diskutieren können. Aber die Arbeit musste weitergehen. Wie immer machte der Termin Herr Zeller viel Freude und er machte auch nochmal den Anwesenden klar, dass sie die Zukunft Europas seien. Sie gestalten in Zukunft das europäische Haus, in dem sie friedlich und erfüllt leben wollen. Dass, der europäische Gedanke weiter gedacht und entwickelt wird, sei eine große Aufgabe, aber eine lösbare, wenn wir weiter zusammenstehen.