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10.05.2019 | Joachim Zeller
Joachim Zeller sagt Danke
10 Jahre politisches Wirken für Berlin in Brüssel und Straßburg

Berlin -

Seit den Wahlen 2009 durfte ich die Stimme Berlins im Europäischen Parlament sein. Wie wichtig das ist, konnte ich von Anfang an erkennen: zwar leben 70 Prozent der  Bürgerinnen und Bürger der EU in Städten, städtische Belange spielten in den Debatten des Parlaments und den Vorhaben der Kommission allerdings bis dahin keine große Rolle.

Dabei sind die meisten Ziele, die sich die EU stellt,nur erreichbar, wenn sie vor Ort, in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Auf der anderen Seite mußte ich meinen Kolleginnen und Kollegen erklären, daß Berlin durch den Krieg, Nachkrieg und die Teilung der Stadt Probleme hat, die andere Hauptstädte nicht besitzen.

Aus meiner Zeit als Bezirksbürgermeister in Mitte wußte ich, wie wertvoll die europäische Solidarität für Berlin war und wie wichtig die europäischen Strukturfonds beim Neuaufbau der Stadt waren - und weiterhin sind! Im Regionalausschuß, dessen stellvertretender Vorsitzender ich wurde, ist es gelungen, eine „städtische Agenda“ zum festen Bestandteil europäischer Regionalpolitik zu machen. Berlin als Mittelpunkt europäischer Verkehrspolitik bei den Nord-, Süd- und Ost-,Westverbindungen zu etablieren, den Ausbau der Schienennetze zu beschleunigen, Berlin als Wissenschaftsmetropole weiter zu stärken waren ebenfalls meine Anliegen.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Tätigkeit im Parlament war die Erleichterung und bessere rechtliche Absicherung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, besonders zwischen Deutschland und Polen. Europäische Integration kann nur gelingen, wenn die staatlichen Grenzen keine Grenzen für die Zusammenarbeit der Menschen in den Grenzregionen und darüber hinaus bilden.

Für Berlin, 80 Kilometer von der polnischen Grenze entfernt, ist das von besonderer Bedeutung. Damit die europäischen Fonds auch regelgerecht verwendet werden, darüber durfte ich im Haushaltskontrollausschuß wachen, in dem ich unter anderem drei Mal das Parlament als Berichterstatter für die Haushaltsentlastung der Kommission vertreten durfte.

Die europäische Union soll nicht nur eine „Geldverteilmaschine“ sein, sie ist vor allem ein Bündnis auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer und freiheitlicher Werte. Diese zu vermitteln in Konkurrenz zu anderen politischen und ideologischen Systemen sah ich als  meine Aufgabe an im Ausschuß für Entwicklungszusammenarbeit und im Unteraussschuß für  Menschenrechte, sowie bei mehr als 30 Wahlbeobachtungen auf drei Kontinenten.

Ich bin meinen Freunden in der Berliner CDU und den Berliner Wählerinnen und Wählern dankbar, Berlin an entscheidender Stelle in Europa vertreten zu dürfen. Bei 44 Arbeitswochen pro Jahr in Brüssel und Straßburg war mir der Kontakt zu den Berlinerinnen und Berlinern sehr wichtig, und ich freue mich, daß ich mehr als 1000 Besucher an beiden Arbeitsorten begrüßen und mit ihnen diskutieren konnte.

Nun ist es Zeit, den Staffelstab weiter zu geben an Hildegard Bentele – damit Berlin weiterhin mit starker Stimme in der größten Fraktion des Europäischen Parlaments, der Europäischen Volkspartei – Christdemokraten, vertreten ist.

Also am 26. Mai zur Wahlurne gehen und CDU, und damit Hildegard Bentele als authentische Stimme Berlins, wählen!